Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Preise und Zahlungsbedingungen
4. Liefer- und Versandbedingungen
5. Widerrufsrecht
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung
8. Freistellung bei Verletzung von Drittrechten
9. Einlösung von Geschenkgutscheinen
10. Einlösung von Aktionsgutscheinen
11. Anwendbares Recht
12. Gerichtsstand
13. Informationen zur Online-Streitbeilegung
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB"
genannt) der "Encontor Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)"
(nachfolgend "Verkäufer" genannt), gelten für sämtliche Verträge, die
ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde" genannt) mit
dem Verkäufer über die vom Verkäufer in seinem Online-Shop angebotenen Waren
abschließt. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird
widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2. Diese AGB gelten entsprechend für den Erwerb von Gutscheinen, wenn und
soweit nicht ausdrücklich Abweichendes geregelt ist.
1.3. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.4. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1. Die Präsentation der Waren insbesondere im Onlineshop stellt noch kein
bindendes Angebot des Verkäufers dar.
2.2. Zunächst legt der Kunde die ausgewählte Ware in den Warenkorb. Im
anschließenden Schritt beginnt der Bestellvorgang, in welchem alle
erforderlichen Daten zur Auftragsabwicklung erfasst werden.
Am Ende des Bestellvorgangs erscheint eine Zusammenfassung der Bestell- und
Vertragsdaten.
Erst nach Bestätigung dieser Bestell- und Vertragsdaten durch Klick auf den den
Bestellvorgang abschließenden Button gibt der Kunde ein verbindliches Angebot
über den Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3. Der Verkäufer nimmt das Angebot des Kunden durch folgende mögliche
Alternativen an:
- Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer
Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail)
oder
- Aufforderung zur Zahlung an den Kunden nach Abgabe der Bestellung
oder
- Lieferung der bestellten Ware
Maßgeblich für den Zeitpunkt der Annahme ist die erste eingetretene
Alternative.
Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des
Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, der auf
die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden
innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, stellt dies die Ablehnung des
Angebots dar. Der Kunde ist dann nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden.
2.4. Der Vertragstext des jeweils zwischen dem Verkäufer und dem Kunden
geschlossenen Vertrages wird durch den Verkäufer gespeichert. Der Vertragstext
wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die
Bestelldaten, die Widerrufsbelehrung sowie die AGB werden dem Kunden per Email zugesendet.
Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext dem Kunden über dessen
Kundenlogin kostenlos zugänglich, sofern dieser ein Kundenkonto eröffnet hat.
2.5. Alle getätigten Eingaben werden vor Anklicken des Bestellbuttons angezeigt
und können durch den Kunden vor Absendung der Bestellung eingesehen und durch
Betätigung des Zurück-Buttons des Browsers oder die üblichen Maus- und
Tastaturfunktionen korrigiert werden. Daneben stehen dem Kunden, sofern
verfügbar, Buttons zur Korrektur zur Verfügung, die entsprechend beschriftet
sind.
2.6. Die Vertragssprache ist Deutsch.
2.7. Es obliegt dem Kunden, eine korrekte Emailadresse zur Kontaktaufnahme und
Abwicklung der Bestellung anzugeben, sowie die Filterfunktionen so
einzustellen, dass Emails, die diese Bestellung betreffen, zugestellt werden
können.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Die angezeigten Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen
Umsatzsteuer, wenn nichts anderes vereinbart ist.
Sofern zusätzliche Versandkosten anfallen, ist dies der Produktbeschreibung zu
entnehmen.
3.2. Der Kunde kann die Zahlungsarten auswählen, die im Onlineshop zur
Verfügung stehen.
3.3. Bei Vorkasse per Banküberweisung ist die Zahlung, wenn nichts anderes
vereinbart ist, unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.
3.4. Bei der Zahlung per "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über
PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449
Luxembourg. Hierfür gelten die Nutzungsbedingungen von Paypal. Diese sind unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full einsehbar.
4. Liefer- und Versandbedingungen
4.1. Die Lieferung von Waren auf dem Versandweg erfolgt an die vom Kunden
angegebene Lieferanschrift. Abweichend hiervon ist bei der Zahlung per PayPal
die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte
Lieferanschrift maßgeblich.
4.2. Entstehen dem Verkäufer aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse
oder eines falschen Adressaten oder anderer Umstände die zur Unmöglichkeit der
Zustellung führen, zusätzliche Kosten, so sind diese von dem Kunden zu
ersetzen, außer er hat die Falschangabe oder Unmöglichkeit nicht zu vertreten.
Gleiches gilt für den Fall, dass der Kunde vorübergehend an der Annahme der
Leistung verhindert war, es sei denn, der Verkäufer hat ihm die Leistung vorher
angemessen angekündigt. Ausgenommen von dieser Regelung sind die Kosten der
Hinsendung, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausgeübt hat. Hier
verbleibt es bei der gesetzlichen oder der durch den Verkäufer getroffenen
Regelung.
4.3. Die Selbstabholung wird nicht angeboten.
4.4. Gutscheine werden dem Kunden in folgender Form überlassen:
- per E-Mail
- per Download
- postalisch
5. Widerrufsrecht
5.1. Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
5.2. Für das Widerrufsrecht gilt die Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
6. Eigentumsvorbehalt
Sofern der Verkäufer in Vorleistung tritt, bleibt die Ware bis zur
vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.
7. Mängelhaftung
7.1. Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die Vorschriften der gesetzlichen
Mängelhaftung, soweit in diesen AGB nichts Abweichendes vereinbart worden ist.
7.2. Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen
Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in
Kenntnis zu setzen. Die Nichtbefolgung hat keinerlei Auswirkungen auf die
gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche des Kunden.
8. Freistellung bei Verletzung von Drittrechten
Sofern der Verkäufer dem Kunden vertragsgemäß neben der Warenlieferung auch die
Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden schuldet, hat der
Kunde sicherzustellen, dass die dem Verkäufer von ihm zu diesem Zwecke
überlassenen Inhalte nicht die Rechte Dritter verletzen. Die Vertragsparteien
vereinbaren, dass der Kunde den Verkäufer von Ansprüchen Dritter in diesem
Zusammenhang freistellt, außer, er hat die Rechtsverletzung nicht zu vertreten.
Zu der Freistellung gehört auch die Übernahme der angemessenen Kosten der
notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten
in gesetzlicher Höhe. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer bei einer
Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, vollständig und wahrheitsgemäß alle
Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und
eine Verteidigung erforderlich sind.
9. Einlösung von Geschenkgutscheinen
9.1. Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben
worden sind ("Geschenkgutscheine"), können auch nur im Online-Shop
des Verkäufers eingelöst werden.
9.2. Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen können bis zum
Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs eingelöst werden.
Etwaige Restguthaben werden bis zum Ablaufdatum auf dem Gutscheinkonto des
Kunden gutgeschrieben.
9.3. Geschenkgutscheine können ausschließlich vor Abschluss des Bestellvorgangs
eingelöst werden. Eine nachträgliche Einlösung findet nicht statt.
9.4. Pro Bestellung kann nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden. Die
Einlösung von mehreren Geschenkgutscheinen in einer Bestellung ist nicht
möglich.
9.5. Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren eingelöst werden.
Der Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen kann nicht per Gutschein bezahlt
werden.
9.6. Sofern der Wert eines Geschenkgutscheins zur Bezahlung der jeweiligen
Bestellung nicht ausreicht, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der
übrigen angebotenen Zahlungsarten verwendet werden.
9.7. Guthaben auf Geschenkgutscheinen werden nicht ausgezahlt und nicht
verzinst.
9.8. Geschenkgutscheine sind grundsätzlich übertragbar.
Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den Kunden, der den jeweiligen
Geschenkgutschein einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer
Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der etwaigen Nichtberechtigung,
der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des
jeweiligen Inhabers hat.
10. Einlösung von Aktionsgutscheinen
10.1. Gutscheine, die der Verkäufer im Rahmen von (Werbe-)Aktionen mit einer
bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich abgibt und der Kunden nicht käuflich
erwerben kann ("Aktionsgutscheine"), sind nur im Online-Shop des
Verkäufers und nur im vom Verkäufer angegebenen Zeitraum einlösbar.
10.2. Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein.
Die konkreten Beschränkungen sind gegebenenfalls dem Aktionsgutschein zu
entnehmen.
10.3. Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst
werden. Eine nachträgliche Verrechnung erfolgt nicht.
10.4. Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden. Die
Einlösung von mehreren Aktionsgutscheinen in einer Bestellung ist nicht
möglich.
10.5. Der Warenwert der jeweiligen Bestellung muss mindestens den Betrag des
Aktionsgutscheins erreichen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht
erstattet.
10.6. Sofern der Wert eines Aktionsgutscheins zur Bezahlung der jeweiligen
Bestellung nicht ausreicht, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der
übrigen angebotenen Zahlungsarten verwendet werden.
10.7. Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder ausgezahlt noch verzinst.
10.8. Der Aktionsgutschein wird ebenfalls nicht erstattet, wenn der Kunde die
mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines
gesetzlichen Widerrufsrechts retourniert.
10.9. Aktionsgutscheine sind grundsätzlich übertragbar.
Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den Kunden, der den jeweiligen
Geschenkgutschein einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer
Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der etwaigen Nichtberechtigung,
der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des
jeweiligen Inhabers hat.
11. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze
über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur
Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde
als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
12. Gerichtsstand
Sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der
Bundesrepublik Deutschland, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
Sofern der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik
Deutschland hat, ist der Geschäftssitz des Verkäufers der ausschließliche
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn dieser Vertrag
oder Ansprüche aus diesem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit
des Kunden zugerechnet werden können.
Dennoch ist der Verkäufer ist in den vorgenannten Fällen auch berechtigt, das
Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
13. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission ist im Internet
unter folgendem Link aufrufbar: https://ec.europa.eu/odr
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Verbrauchern
steht bei Verträgen zur Lieferung von Waren ein Widerrufsrecht gemäß
nachfolgender Maßgabe zu.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne
Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt ein Monat ab dem Tag,
an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,
die letzte Ware in Besitz genommen haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
(Encontor Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), Auf dem Kamp 16, 42929
Wermelskirchen, Deutschland, Tel: 02193-532463,
E-Mail: info@shirts-n-friends.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B.
Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass
Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden.
Folgen
des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir
Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der
Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben,
dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf
dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir
dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt
haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in
keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir
können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten
haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt
haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf
dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die
Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der
Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der
Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen
Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss
bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt
sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch
den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann
füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Encontor Unternehmergesellschaft
(haftungsbeschränkt), Auf dem Kamp 16, 42929 Wermelskirchen, E-Mail:
info@shirts-n-friends.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns
abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung
der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt
am (*) /erhalten am (*)
Name
des/der Verbraucher(s)
Anschrift
des/der Verbraucher(s)
Unterschrift
des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen